Satzung - Bürgerverein Sebaldussiedlung e.V.

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Satzung

Verein

S a t z u n g

Bürgerverein Sebaldussiedlung e.V.


§ 1 Name und Sitz des Vereins, Geschäftsjahr
1. Der Verein führt den Namen „Bürgerverein Sebaldussiedlung“.Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und danach den Zusatz „e.V.“ führen.
2. Der Verein hat seinen Sitz in Erlangen.
3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Vereinszweck
1. Der Verein will die Einwohner der Sebaldussiedlung und der angrenzenden Umgebung zu einer Gemeinschaft zusammenfassen und ihre allgemeinen und kulturellen Interessen wahren und vertreten.
2. Der Zweck des Vereins wird insbesondere wie folgt verwirklicht:
a) die Förderung des Sports, z.B. durch Aktivitäten, die es ermöglichen im Winter Spritzeisflächen zu erstellen und zu unterhalten
b) die Förderung von Kunst und Kultur,z.B. durch Aktivitäten zur Erweiterung des bestehenden Kunst- & Kulturangebotes
c) die Förderung der Jugend- und Altenhilfe, z.B. durch Veranstaltungen innerhalb des Stadtteils zur Förderung der Integration insbesondere von Kindern und älteren Menschen

§ 3 Gemeinnützigkeit
1. Der Bürgerverein Sebaldussiedlung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
2. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
3. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Keine Person darf durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen oder durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, begünstigt werden.

§ 4 Erwerb der Mitgliedschaft
1. Ordentliches Mitglied des Vereins kann jede volljährige natürliche Person werden.
2. Fördermitglieder können alle natürlichen und juristischen Personen sowie Stiftungen werden, die sich zu Zweck und Aufgabe des Vereins bekennen und seine Tätigkeit ideell oder materiell unterstützen.
3. Die Aufnahme in den Verein ist schriftlich beim Vorstand zu beantragen. Der Vorstand entscheidet über den Aufnahmeantrag. Will er dem Antrag nicht stattgeben, entscheidet hierüber die nächste ordentliche Mitgliederversammlung.
4. Die Mitgliedschaft wird mit Zahlung des vollen Mitgliedsbeitrags wirksam.
5. Auf Vorschlag des Vorstands kann die Mitgliederversammlung verdienstvolle Förderer des Vereins als Ehrenmitglieder auf Lebenszeit aufnehmen.

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft
1. Die Mitgliedschaft im Verein endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod.
2. Der Austritt ist schriftlich gegenüber dem Vorstand zu erklären. Der Austritt kann nur mit einer Frist von zwei Monaten zum Ende des Geschäftsjahres erklärt werden.
3. Ein Mitglied kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es
a) schuldhaft das Ansehen oder die Interessen des Vereins in schwerwiegender Weise geschädigt oder die ihm nach der Satzung obliegenden Pflichten wiederholt verletzt hat oder
b) mehr als einen Monat mit der Zahlung seiner Mitgliedsbeiträge im Rückstand ist und trotz schriftlicher Mahnung unter Androhung des Ausschlusses die rückständigen Beiträge nicht eingezahlt hat.
Dem Mitglied ist Gelegenheit zu geben, in der Mitgliederversammlung zu den Gründen des Ausschlusses Stellung zu nehmen. Diese sind ihm mindestens zwei Wochen vorher mitzuteilen.

§ 6 Rechte und Pflichten der Mitglieder
1. Jedes Mitglied hat das Recht aktiv mitzuwirken und an gemeinsamen Veranstaltungen teilzunehmen.
2. Jedes ordentliche Mitglied hat gleiches Stimm- und Wahlrecht in der Mitgliederversammlung.
3. Jedes Mitglied hat die Pflicht, die Interessen des Bürgervereins Sebaldussiedlung zu fördern, insbesondere regelmäßig seine Mitgliedsbeiträge zu leisten und im Rahmen seiner Möglichkeiten die Aktivitäten zu unterstützen.

§ 7 Mitgliedsbeiträge
1. Jedes ordentliche Mitglied hat den vollen, jährlich fällig werdenden Mitgliedsbeitrag jeweils bis zum 15. Januar zu entrichten.
2. Die Höhe des Mitgliedsbeitrags wird von der Mitgliederversammlung festgelegt. Dabei ist die Offenheit des Vereins für die Allgemeinheit angemessen zu berücksichtigen.
Ehrenmitglieder sind von dem Mitgliedsbeitrag befreit.

§ 8 Organe des Vereins
Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§ 9 Vorstand
1. Dem Vorstand des Vereins obliegen die Vertretung des Vereins nach §26 BGB und die Führung seiner Geschäfte. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:
a) Die Einberufung und Vorbereitung der Mitgliederversammlungen einschließlich der Aufstellung der Tagesordnung
b) Die Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung
c) Die Verwaltung des Vereinsvermögens und die Anfertigung des Jahresberichts
d) Die Aufnahme neuer Mitglieder
2. Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter und dem Schatzmeister.
3. Jedes Mitglied des Vorstandes ist allein zur Vertretung des Vereins berechtigt.
4. Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren einzeln gewählt. Mitglieder des Vorstands können nur ordentliche Mitglieder des Vereins sein. Mit dem Ende der Mitgliedschaft im Verein endet auch die Mitgliedschaft im Vorstand. Die Wiederwahl oder die vorzeitige Abberufung eines Vorstandsmitglieds durch die Mitgliederversammlung sind zulässig. Ein Vorstandsmitglied bleibt nach Ablauf der regulären Amtszeit bis zur Wahl seines Nachfolgers im Amt. Scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus, so sind die verbleibenden Vorstandsmitglieder berechtigt, ein ordentliches Mitglied des Vereins bis zur Wahl des Nachfolgers durch die Mitgliederversammlung in den Vorstand zu wählen.

5. Der Vorstand tritt nach Bedarf zusammen. Die Sitzungen werden vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter, einberufen. Eine Einberufungsfrist von einer Woche soll eingehalten werden. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Mitglieder anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung die seines Stellvertreters.
6. Die Beschlüsse des Vorstandes sind zu protokollieren. Das Protokoll ist vom Protokollführer sowie vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter oder einem anderen Mitglied des Vorstandes zu unterschreiben.

§ 10 Mitgliederversammlung
1. Die Mitgliederversammlung ist zuständig für die Entscheidungen in folgenden Angelegenheiten:
a) Änderungen der Satzung
b) Auflösung des Vereins
c) Aufnahme neuer Vereinsmitglieder in den Fällen des §4 Nr.3 Satz 3, die Ernennung von Ehrenmitgliedern sowie den Ausschluss von Mitgliedern aus dem Verein
d) Entgegennahme des Jahresberichts und die Entlastung des Vorstands
e) Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstands
f) Festsetzung des Mitgliedsbeitrags.
2. In der Mitgliederversammlung hat jedes ordentliche Mitglied eine Stimme.
3. Mindestens einmal im Jahr, möglichst im ersten Quartal, ist vom Vorstand eine ordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Die Einberufung erfolgt schriftlich (Email ist zulässig) unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen und unter Angabe der Tagesordnung.
4. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest. Jedes ordentliche Vereinsmitglied kann bis spätestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Über den Antrag entscheidet der Vorstand. Über Anträge zur Tagesordnung, die vom Vorstand nicht aufgenommen wurden oder die erstmals in der Mitgliederversammlung gestellt werden, entscheidet die Mitgliederversammlung mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden ordentlichen Mitglieder. Anträge bezüglich der Änderung der Satzung, der Auflösung des Vereins oder der Änderung des Mitgliedsbeitrags müssen dem Vorstand vor Einberufung der Mitgliederversammlung vorliegen.
5. Der Vorstand hat eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder wenn ein Viertel der ordentlichen Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe beantragt. Soweit die Umstände dies zulassen, ist eine Ladungsfrist von zwei Wochen einzuhalten und die Tagesordnung mit der Einladung bekannt zu geben.
6. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter und bei dessen Verhinderung von einem durch die Mitgliederversammlung zu wählenden Versammlungsleiter geleitet.
7. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Drittel aller ordentlichen Vereinsmitglieder anwesend ist. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von vier Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen ordentlichen Mitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.
8. Die Mitgliederversammlung beschließt in offener Abstimmung mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden ordentlichen Mitglieder. Kann bei Wahlen kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen der anwesenden ordentlichen Mitglieder auf sich vereinen, ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat; zwischen mehreren Kandidaten ist eine Stichwahl durchzuführen. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Beschlüsse über eine Änderung der Satzung bedürfen der Mehrheit von 3/4, der Beschluss über die Auflösung des Vereins der Zustimmung von 4/5 der anwesenden ordentlichen Mitglieder.
9. Über den Ablauf der Mitgliederversammlung und die gefassten Beschlüsse ist ein Protokoll zu fertigen. Dieses ist vom Protokollführer und vom Versammlungsleiter zu unterschreiben.

§ 11 Auflösung des Vereins, Beendigung aus anderen Gründen, Wegfall steuerbegünstigter Zwecke
1. Die Auflösung des Vereins ist durch Beschluss der Mitgliederversammlung mit 4/5-Mehrheit der stimmberechtigten ordentlichen Mitglieder herbeizuführen.
2. Bei der Auflösung des Vereins fällt das Vermögen zu gleichen Teilen an die - Evang.-Luth. Thomasgemeinde Erlangen, Marienbader Straße 11, 91058 Erlangen- Kath. Pfarrgemeinde St. Sebald, Marienbader Straße 23, 91058 Erlangendie es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke innerhalb der Gemeinde zu verwenden hat. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes durchgeführt werden.
3. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend, wenn der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.


Erlangen, den 23.02.2010


 
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